Patentanwälte Riechelmann und Carlsohn

Patentrecht

Das Ziel ist der optimale Schutz der Idee, wenn möglich weltweit.

Grundlagen: Patente werden erteilt für technische Erfindungen, die neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sind. Die Laufzeit eines Patentes beträgt 20 Jahre ab Anmeldetag.

Ein Patent gewährt dem Patentinhaber das Recht, Dritten die Benutzung der Erfindung zu gewerblichen Zwecken zu verbieten. Dabei gibt es allerdings Ausnahmen, beispielsweise das sogenannte Forschungsprivileg.

Verfahrensweise: Nach Ausarbeitung der Anmeldeunterlagen, d. h. in der Regel der Beschreibung, der Patentansprüche und der Zeichnungen, werden diese Unterlagen an das Patentamt übermittelt. Der Tag des Eingangs der Patentanmeldung ist der "Anmeldetag".

Wird bereits mit den Anmeldeunterlagen die Prüfung der Patentanmeldung beantragt, recherchiert das Patentamt innerhalb von ca. neun Monaten den Stand der Technik, oft ältere Patentschriften, aber auch alle anderen schriftlichen und mündlichen Offenbarungen, und erarbeitet aufgrund dieses Standes der Technik einen ersten Prüfbescheid, der dem Anmelder übermittelt wird.

Anhand des ersten Prüfbescheides kann der Anmelder bewerten, wie er mit seiner Patentanmeldung weiter verfahren will. Bei einem positiven Bescheid kann er beispielsweise Auslandsanmeldungen einreichen, die den Anmeldetag der ersten Patentanmeldung, d. h. die Priorität, in Anspruch nehmen. Aber auch wenn der erste Prüfbescheid negativ ist, kann beispielsweise durch Diskussion des Standes der Technik oder Veränderung der Patentansprüche noch immer die Erteilung eines Patentes erreicht werden. Dazu erarbeitet der Anmelder eine ausführliche Bescheidserwiderung, die die Argumente enthält, mit denen er das Patentamt von seiner Sicht überzeugen will.

Sind die Bedenken des Patentamtes ausgeräumt, wird das Patent erteilt und die Patentschrift veröffentlicht. Ab dem Erteilungstag kann der Inhaber des Patentes Dritten die Benutzung seiner Erfindung verbieten.

Was wir für Sie tun können: Gern sind wir Ihnen bei der Ausarbeitung der Anmeldeunterlagen behilflich. Die Informationen, die wir dazu von Ihnen benötigen, sind hier zusammen mit einem sehr einfachen Beispiel zusammengestellt. Anhand dieser Informationen erarbeiten wir dann die Beschreibung und die Patentansprüche und fertigen ggf. Zeichnungen an. Die fertigen Unterlagen reichen wir dann beim Patentamt für Sie ein, beantworten die Prüfbescheide und sorgen dafür, daß alle Möglichkeiten genutzt werden, damit Sie ein Patent erhalten.

Wir beraten Sie ebenfalls bei der Durchsetzung Ihres Patentes, helfen Ihnen aber auch, wenn Ihnen von anderen mit Patenten gedroht wird.

Gemeinsam mit Ihnen suchen und finden wir Möglichkeiten, Ihre Erfindung national und international kostenbewusst zu schützen. Dazu verfügen wir über ein weltweites Netz von Korrespondenzanwälten.