Patentanwälte Riechelmann und Carlsohn

Gebrauchsmusterrecht

Der "kleine Bruder" des Patentes - oft eine strategische Option.

Grundlagen: Das Gebrauchsmuster gilt als der "kleine Bruder" des Patentes. Es hat Vorteile, jedoch auch einige Nachteile gegenüber dem Patent. Ein wichtiger Nachteil ist die kürzere Laufzeit: Sie beträgt 10 Jahre ab Anmeldetag.

Auch ein Gebrauchsmuster muß ebenso wie ein Patent neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sein. Allerdings ist der "erfinderische Schritt" etwas kleiner, so daß Gebrauchsmuster für Erfindungen erhalten werden können, für die kein Patent erteilt wird. Ein weiterer Vorteil ist, daß der Stand der Technik für ein Gebrauchsmuster nicht der gleiche wie für ein am selben Tag angemeldetes Patent ist.

Das Patentamt prüft nicht, ob eine Gebrauchsmusteranmeldung neu und erfinderisch ist. Das Gebrauchsmuster wird nach Prüfung zumeist formeller Bedingungen in das Register eingetragen.

Was wir für Sie tun können: Gern sind wir Ihnen bei der Ausarbeitung der Anmeldeunterlagen behilflich. Die Informationen, die wir dazu von Ihnen benötigen, sind hier zusammen mit einem sehr einfachen Beispiel zusammengestellt. Anhand dieser Informationen erarbeiten wir dann die Beschreibung und die Schutzansprüche und fertigen ggf. Zeichnungen an. Die fertigen Unterlagen reichen wir dann beim Patentamt für Sie ein, beantworten die Bescheide und sorgen dafür, daß alle Möglichkeiten genutzt werden, damit Ihr Gebrauchsmuster umgehend eingetragen wird.

Wir beraten Sie ebenfalls bei der Durchsetzung Ihres Gebrauchsmusters, helfen Ihnen aber auch, wenn Ihnen von anderen mit Gebrauchsmustern gedroht wird.