Patentanwälte Riechelmann und Carlsohn

Markenrecht

Marken sind Werte, die wir schützen und überwachen.

Grundsatz: Marken dienen zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen. Die Marke soll ermöglichen, daß ein Käufer, die gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen einem bestimmten Unternehmen zuordnen kann. Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke beträgt 10 Jahre, beginnend mit dem Anmeldetag. Die Schutzdauer kann beliebig oft verlängert werden. Der Eintragung einer Marke in das Register des Patentamtes steht eine ganze Reihe von Schutzhindernissen entgegen. Beispielsweise muß die Marke Unterscheidungskraft aufweisen, darf die Waren und Dienstleistungen nicht beschreiben oder die Verbraucher in irgendeiner Weise täuschen.

Neben den eingetragenen Marken genießen auch Marken, die nicht in das Register beim Patentamt eingetragen wurden, Schutz, wenn sie "Verkehrsgeltung" besitzen. Das Markengesetz schützt neben den eigentlichen Marken weiterhin geschäftliche Bezeichnungen (z. B. Unternehmensbezeichnungen oder Werktitel).

Verfahrensweise: Für die Markenanmeldung wird ein Verzeichnis benötigt, in dem die Waren und Dienstleistungen angegeben werden, für die die Marke später verwendet werden soll. Anhand der angegebenen Waren und Dienstleistungen bestimmt das Patentamt welche Gebühren (Klassengebühren) zu zahlen sind.

Nach Einreichung der Anmeldeunterlagen beim Patentamt prüft das Amt, ob der Eintragung der Marke Schutzhindernisse entgegenstehen. Ist das nicht der Fall wird die Marke in das Register eingetragen und veröffentlicht. Anschließend können jedoch Inhaber älterer Marken gegen die Eintragung der Marke Widerspruch erheben, wenn sie glauben, daß ihre Markenrechte verletzt werden. Im Widerspruchsverfahren wird vom Patentamt geklärt, ob das wirklich der Fall ist. Dazu wird der Markeninhaber aufgefordert, seine Meinung vorzutragen. Mit Abschluß des Widerspruchsverfahrens wird entschieden, ob die Marke im Register verbleiben darf oder teilweise oder ganz gelöscht werden muß.

Was wir für Sie tun können: Wir erarbeiten mit Ihnen das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen, für die ihre Marke eingetragen werden soll. Anschließend überprüfen wir, ob der Marke absolute Schutzhindernisse entgegenstehen, die der Eintragung der Marke entgegenstehen könnten. Wir sorgen dafür, daß Ihre Marke national und international möglichst kostengünstig geschützt wird.

Nach Einreichung der Markenanmeldung beim Patentamt helfen wir Ihnen, die Eintragung der Marke zu erreichen und unterstützen Sie im Widerspruchsverfahren. Nach Eintragung der Marke überwachen wir, ob Dritte, z. B. Konkurrenten, Marken anmelden, die Ihrer Marke ähnlich sind.