Patentanwälte Riechelmann und Carlsohn

Lizenzvertragsrecht

Die erfolgreiche Verwertung von Schutzrechten erfordert Erfahrung und Fingerspitzengefühl.

Grundlagen: Sie können anderen gestatten, Ihre Patente, Gebrauchsmuster, Marken usw. aber auch Ihr Know How zu benutzen. Mit einem Lizenzvertrag räumen Sie als Lizenzgeber dem Lizenznehmer das Recht ein, das Schutzrecht zu nutzen. Eine ausschließliche Lizenz gibt dem Lizenznehmer das Recht, das Schutzrecht alleine zu benutzen. Bei einer einfachen Lizenz ist das Benutzungsrecht vertraglich eingeschränkt, beispielsweise auf ein bestimmtes geographisches Gebiet.

Wie bei jedem Vertrag haben Lizenzgeber und Lizenznehmer Verpflichtungen, die sie erfüllen müssen. Dazu gehört neben der Lizenzgebühr, die der Lizenznehmer zahlen muß, auch die Aufrechterhaltung des Schutzrechtes durch Zahlung von Verlängerungsgebühren und die Verteidigung des Schutzrechtes gegen Dritte. Wer welche Pflichten hat, sollte im Lizenzvertrag geregelt werden.

Was wir für Sie tun können: Wir unterstützen Sie bei Lizenzverhandlungen, erarbeiten für Sie einen Vertragsentwurf und prüfen Lizenzverträge auf ihre Richtigkeit.