Patentanwälte Riechelmann und Carlsohn

Designrecht

Das Design eines Produktes entscheidet oft wesentlich über den Markterfolg.

Grundlagen: Mit Designs werden "Muster und Modelle" geschützt. Das sind beispielsweise Designs gewerblicher Gegenstände wie Uhren oder Bohrmaschinen. Mit dem eingetragenen Design soll die Nachahmung dieser Gegenstände verhindert werden.

Designs müssen neu sein und "Eigenart" besitzen. Ein Design besitzt "Eigenart", wenn es bei einem Betrachter einen anderen Gesamteindruck hinterläßt als ältere Designs. Die Laufzeit eines deutschen eingetragenen Designs beträgt 25 Jahre.

Designs werden in der Regel als zweidimensionale graphische Darstellungen des Gegenstandes, dessen Gestaltung geschützt werden soll, oder seltener als dreidimensionale Modelle beim Patentamt eingereicht. Nach der Prüfung formeller Voraussetzungen wird das Design vom Patentamt in das Register eingetragen und veröffentlicht. Das Patentamt prüft bei der Anmeldung nicht, ob das Design tatsächlich neu und "eigentümlich" ist.

Was wir für Sie tun können: Gern sind wir Ihnen bei der Zusammenstellung der Anmeldeunterlagen behilflich. Wir sorgen auf Ihren Wunsch für eine aussagekräftige Präsentation Ihrer Gestaltungen. Die fertigen Unterlagen reichen wir dann beim Patentamt für Sie ein, beantworten eventuelle Amtsbescheide und sorgen dafür, daß alle Möglichkeiten genutzt werden, damit Ihre Gestaltung umgehend eingetragen wird.

Wir beraten Sie ebenfalls bei der Durchsetzung Ihres Designs, helfen Ihnen aber auch, wenn Ihnen von anderen mit Designs gedroht wird.