Patentanwälte Riechelmann und Carlsohn

Due Diligence

Eine IP Due Diligence umfaßt eine intensive Prüfung der rechtlichen Position des Unternehmens in bezug auf gewerbliche Schutzrechte.

Insbesondere für junge, technologie-basierte Unternehmen ("Start-ups") ist eine durch Patente geschützte Monopolstellung unerlässlich, um Risikokapital akquirieren zu können. Ferner spielen Due Diligence-Prüfungen eine wesentliche Rolle im Bereich Mergers and Aquisitions.

Analysiert werden sämtliche gewerblichen Schutzrechte des Unternehmens, also die eigenen Patente und Patentanmeldungen, Lizenzen an Patenten, Marken, Designs und andere Rechte. Gerade im Hinblick auf Patente ist jedoch zu beachten, dass der Besitz eines Patentes allein noch nicht zur Herstellung des patentierten Produktes oder zur Anwendung des patentierten Verfahrens berechtigt. Deshalb wird es in vielen Fällen notwendig sein, die Rechtsmängelfreiheit ("freedom to operate") innovativer Erzeugnisse zu überprüfen.

Im Hinblick auf Patente werden unter anderem folgende Fragen geklärt: Hat das Unternehmen tatsächlich das (alleinige) Recht auf das Patent? Ist das Patent rechtsbeständig? Wie lang ist die Restlaufzeit des Patentes? Wird das Patent von Dritten angegriffen? Wurden Dritten Rechte an dem Patent eingeräumt, beispielsweise in Form von Lizenzen? Welchen territorialen Umfang hat der Patentschutz? Schützt das Patent das eigene Produkt?

Auch bei Marken stellen sich ähnliche Fragen. Ein wesentlicher Aspekt sind hierbei sogenannte Abgrenzungsvereinbarungen, die eine wesentliche Einschränkung der eigenen unternehmerischen Freiheit darstellen können. Ein weiterer Aspekt ist die Prüfung der rechtserhaltenden Benutzung einer Marke, da eine nicht (ausreichend) benutzte Marke unter Umständen auf dem Markt nicht erfolgreich behauptet werden kann.

Ein weiterer Aspekt ist die Bewertung von IP-Rechten. Die Feststellung des Wertes eines Rechtes kann auf unterschiedlichen Wegen erfolgen, beispielsweise durch Bestimmung der Gestehungskosten, mittels Lizenzanalogie oder durch freie Schätzung.

Was wir für Sie tun können: Die Durchführung von IP Due Diligences gehört zu unseren täglichen Aufgaben. Dazu recherchieren wir und fertigen Gutachten an, die in Abhängigkeit vom Zweck der Prüfung einen Teil oder sämtliche Aspekte der IP-Position des Unternehmens bewerten.

Ausgangspunkt einer IP Due Diligence ist eine Analyse der möglichen Probleme und die Erarbeitung eines zeit- und kostensparenden Ablaufplanes. Insbesondere wird dabei geklärt, welche Vorarbeiten Ihr Unternehmen leisten kann, um die Prüfung schnell und effektiv abzuschließen.